Königin Kamala

Guten Morgen aus Chicago! Mein Name ist Gordon Repinski und auch heute nehme ich Sie noch einmal mit zu den Demokraten. Gerade haben Tim Walz und Bill Clinton Reden gehalten, heute spät am Abend beginnt der Finaltag mit der Rede der (noch) ungekrönten Kandidatin.
Was das alles für Deutschland bedeutet, habe ich auf den Fluren mit Governor Phil Murphy besprochen. Fragen oder Anmerkungen zu den USA-Newslettern und Podcasts? Bitte direkt an mich. Wir beginnen aber bei Jürgen Klöckner im Scholz-Flieger.
KEEP CALM: Der Kanzler nutzte seine Moldau-Reise, um Zweifel am deutschen Willen zu zerstreuen, die Ukraine zu unterstützen. 
Die Botschaft kennen wir allerdings schon: Deutschland werde die Ukraine „so lange unterstützen, so lange das notwendig ist“, sagte er in Chișinău zum etwa 376. Mal seit Beginn der russischen Invasion. 
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War was? Ach ja, die Haushaltsdebatte. Die Mittel für die Hilfe stünden – trotz Haushaltskrise – zur Verfügung. Hinzu soll der 50-Milliarden-Kredit an die Ukraine kommen, finanziert aus eingefrorenem russischen Vermögen.
Druck aus Kyjiw: „Die entsprechenden Diskussionen laufen schon viel zu lange, und wir brauchen endlich Entscheidungen“, sagte Selenskyj wenige Stunden später.
Moldau, 34 Grad: Flughafen, militärische Ehren mit Ministerpräsident Dorin Recean, Vier-Augen-Gespräch, Fahrt zum Präsidialamt, Vier-Augen-Gespräch mit Präsidentin Maia Sandu, Pressekonferenz, Abendessen in der Residenz Iorga, Rückflug – Speed-Dating in rund vier Stunden.
Zettel-Diplomatie: Scholz kramte bei den militärischen Ehren ein kleines Papier aus seiner Hosentasche, warf einen kurzen Blick drauf und sagte auf der Landessprache Rumänisch: Guten Tag, Soldaten.
Der Koalitionsstress: reiste mit. Gefragt danach, sagte Sandu bei der Pressekonferenz, sie schätze Deutschland als größten Unterstützer der Ukraine in der EU. Und sie selbst wolle „keine Ratschläge geben, wie man einen Haushalt führt“.  
Sandus (indirekter) Appell: „In dem Sie die Ukraine unterstützen, unterstützen Sie auch uns.“
Die Botschaft: „Moldau möchte Teil der europäischen Familie werden und der Beitrittsprozess ist entscheidend für unsere demokratische Zukunft.“
Scholz sicherte ihr dabei Unterstützung zu. Er warb für das Referendum im Oktober, den Beitritt in der Verfassung zu verankern („Herzensvotum“). Der Kanzler stellte zudem ein Migrationsabkommen mit Moldau in Aussicht. Mit Scholz reiste auch Joachim Stamp, um hierzu zu verhandeln.
VON MOLDAU ZUR MEYER WERFT: Heute besucht Olaf Scholz die Meyer Werft in Papenburg. Zusammen mit Ministerpräsident Stephan Weil und Wirtschaftsminister Olaf Lies nimmt er an der Betriebsversammlung teil.
DADDY DAY: Tim Walz hat die Bühne in Chicago gerockt und seine erweiterte Familie wurde im Laufe des Abends immer größer. Hier noch ein Kind, da noch ein Schüler, ein Nachbar, eine Football-Klasse. Am Ende waren gefühlt die Walt(z)ons auf der Bühne. Hier gibt es Eindrücke vom Tag – Gute Nacht John-Boy! 
Das Thema: Walz präsentiert sich auch in der Rede als Lehrer und bodenständiger Vater des ländlichen Amerikas. Und dann immer wieder das Wort „Joy“. Viele sagen, politische Ämter sind die Ehre ihres Lebens. Bei Walz fühlt man es.
Daddy 2: Bill Clinton ist der einzige, der vom Redemanuskript abweicht – und begeistert trotz schwächerer Stimme. Immer wieder macht er sich über Trump lustig. Er fühle sich langsam zu alt für Spitzenjobs, sagt er – aber er sei mit 78 noch immer jünger als Trump (zwei Monate allerdings auch nur).
Der Moment: Fernseh-Superstar Oprah Winfrey betritt nach einem bewegenden Film über das Thema Freiheit die Bühne und, verdammt noch mal, hält eine megastarke Rede. Ihre Themen: Freiheit, Abtreibung, Toleranz. Das war ein Scoop der Demokraten.
Sonst noch stark: Pete Buttigieg reflektiert seine Jugend als Homosexueller in Indiana, Josh Shapiro reißt den Saal mit, Stevie Wonder singt und spricht.
TRANSATLANTISCHE KONTINUITÄT: Sollte Kamala Harris Präsidentin werden, wird sich kaum etwas für Deutschland ändern, sagt Phil Murphy, Gouverneur von New Jersey und ehemaliger US-Botschafter in Berlin im Berlin Playbook Podcast.
„Sie hat an der Seite eines der großen Meister der Außenpolitik in der Geschichte unseres Landes gelernt, und das ist Joe Biden“, sagt er.
Er selbst hat (noch) keine Regierungsambitionen: „Keine Pläne. Ich bin der Gouverneur von New Jersey bis Januar 2026.“ Das vollständige Interview können Sie sich hier anhören.
MAKE HIM SMALL: In einer Kolumne analysiert John F. Harris die Trump-Strategie des Obama-Paares. In Chicago beschreiben sie Trump nicht als eine „einzigartige historische Figur – sondern als den jüngsten in einer Tradition amerikanischer Demagogen.“ Trumps Reaktion: „Sie werden die ganze Nacht über persönlich, diese Leute.“ Mehr dazu von meiner US-Kollegin Jessica Piper.
RAMELOW MACHT CDU EIN ANGEBOT – und nennt BSW eine demokratische Partei. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow glaubt fest daran, im Amt bleiben zu können und das trotz Umfragen, die seine Linkspartei aktuell bei nur 13 Prozent sehen. 
Dafür braucht er starke Partner: Noch eine Minderheitsregierung könne er seinem Bundesland „nicht empfehlen“, sagte er mir im Berlin Playbook Podcast. Zumal Entscheidungen anstünden, „die uns deutlich zwingen, dass wir eine Mehrheit brauchen“.
Die Elefanten im Freistaat: „Ich werde mit allen das Gespräch suchen, die aus dem demokratischen Spektrum kommen“, so Ramelow. Die AfD dürfe „nicht mal in die Nähe von irgendeinem Erpressungspotential kommen“.
Was er sich dabei insbesondere von der CDU wünscht, hören Sie im 200-Sekunden-Interview in der aktuellen Folge.
INTERNE RÜGE GEGEN DIE AMPEL: In einem offenen Brief kritisieren Grünen-Mitglieder die gekürzte Ukraine-Hilfe: „Die Botschaft der Einigung erweckt den Anschein, als sei die deutsche Schuldenbremse wichtiger als das Leben und Überleben einer angegriffenen europäischen Nation.“
Und weiter: „Es scheint einmal mehr, als hätten Landtagswahlen mehr Bedeutung als internationale Verpflichtungen Deutschlands.“
HABECK’SCHES VERSPRECHEN: Die Verpflichtung der Ukraine gegenüber „gilt ohne Wenn und Aber“, sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck den Funke-Zeitungen. „Die Ukraine bekommt in Zukunft Geld, von dem sie sich die dringend benötigten Waffensysteme kaufen kann.“
„Das ist richtig“, so der grüne Vizekanzler weiter, „und wird zum Ende des Jahres — nach allem, was ich höre — auch kommen“.
FÖRDERMITTELAFFÄRE VERTAGT: Die Obleute des Bildungsausschusses sollten bis Dienstagabend schriftlich beantworten, ob neben Stark-Watzinger auch Sabine Döring vor den Ausschuss gerufen wird. Zur Debatte stand auch das Thema Akteneinsicht. 
Die Ampel verschob die Entscheidung erstmal, wie aus einem Schreiben hervorgeht, das meiner Kollegin Laura Hülsemann vorliegt. Trotzdem wollen sie für Transparenz sorgen, „daher beantragen wir eine Sondersitzung der Obleute“. 
Das Problem: Der Termin soll noch vor der Sommerpause stattfinden — denn die Ampel will die „aufgeworfenen Fragen in der nötigen Gründlichkeit“ klären. Aber viel Zeit bleibt nicht: Stark-Watzinger kommt bereits am 10. September in die Sondersitzung. 
Per Zoom-Konferenz: Vorgeschlagen hat Ausschussvorsitzender Kai Gehring den Obleuten gestern eine Sondersitzung um 10 Uhr am 30. August. Er wartet nun auf Reaktionen. 
Union kritisiert – Koalition spiele auf Zeit: Die Koalition entscheide sich dazu, „sich vor Entscheidungen zu drücken und auf Zeit zu spielen“, so Thomas Jarzombek. Denn sie haben in dem Brief keinen Termin vorgeschlagen – dieser kam erst einen Tag später vom Ausschussvorsitzenden.
Causa Döring vermieden: Die Koalition befasst sich mit dem Thema nur indirekt. Es sind „laufende Gerichtsverfahren zu berücksichtigen“, heißt es in dem Schreiben. 
SPD will Transparenz und Aufklärung von Stark-Watzinger: „Dazu gehört auch, alle notwendigen Unterlagen und Gesprächspartner den Abgeordneten zugänglich zu machen, die für die Bewertung des Vorgangs notwendig sind“, sagt Obmann Oliver Kaczmarek.
Es sei ironisch, eine detaillierte Vorbereitung ohne vollständige Aktenübermittlung zu fordern, kontert Jarzombek. „Wenn die Akten gar nicht oder erst am Vorabend übermittelt werden, können sich die Abgeordneten eben nicht gründlich auf die Sondersitzung vorbereiten“, warnt er. 
Geantwortet auf das Votum hatte nur die Union, die Linke und das BSW – die ​​gemeinsam „weniger als ein Drittel der Ausschussmitglieder repräsentieren“, wie aus einem Schreiben von Gehring hervorgeht. Die AfD hat überhaupt nicht geantwortet. 
SCHLEUSERKRIMINALITÄT NIMMT STARK ZU: Laut Bundeskriminalamt stieg die Zahl der registrierten Fälle 2023 im Vorjahresvergleich um 60 Prozent auf 7920. Die durchschnittliche Personenzahl auf der Ladefläche hat sich von zehn auf 19 fast verdoppelt.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt: „Die Prognosen für 2024 sehen nicht besser aus.“ Sie forderte deshalb gestern „erneut und unmissverständlich, die Bundespolizei zeitgemäß auszustatten und die Kontrollen flexibler und unvorhersehbarer durchzuführen“.
BUNDESWEHR ERHÖHT SICHERHEITSMAßNAHMEN: Nach Berichten über unbefugte Eindringlinge in Köln-Wahn und Wilhelmshaven hat die Bundeswehr die Sicherheitsvorkehrungen in allen Kasernen verschärft, berichtet der Spiegel.
Ein General räumte ein, dass der Schutz noch „auf Friedensmodus“ laufe. Die Ein- und Ausgangskontrollen verantworteten meist private Dienstleister.
Das Territoriale Führungskommando bestätigte offenbar die verstärkten Maßnahmen: mehr Kontrollen, Patrouillen und technische Sicherungen. Von „Alpha“ zu „Bravo“: Die Erhöhung der Sicherheitsstufe auf die zweite („Bravo”) von insgesamt vier hätte wegen des Mehraufwandes für Tausende Soldaten möglicherweise den Ausbildungsbetrieb zum Erliegen gebracht. Deshalb habe man sich nun auf „Alpha Plus“ geeinigt, heißt es.
SCHULZE IN PAKISTAN: Im Fokus der Reise von Entwicklungsministerin Svenja Schulze stehen faire und nachhaltige Lieferketten in der Textilbranche.
Das Thema ist zuletzt zum Streitpunkt geworden: Noch vor zwei Monaten wollte Habeck das deutsche Gesetz für zwei Jahre aussetzen, die SPD war dagegen.
Jetzt setzt sie ein Zeichen: Firmen müssen „Mindeststandards beim Arbeits- und Umweltschutz erfüllen“ – auch entlang der Lieferkette, fordert Schulze in Pakistan.
Bilaterals: Gestern traf sich Schulze auch mit dem Premierminister Pakistans, Shehbaz Sharif, und dem Handelsminister, Jam Kamal Khan, zu Gesprächen, aber es wurde…
…kurios: Auf dem Weg zum Gespräch verlangten die Sicherheitsleute, dass Schulze ihre rote Handtasche nicht mitnehme – entschieden sich dann aber doch um.
HABECKS KANZLERAUSSICHTEN: In einer Analyse beim berlinbubble-Newsletter wird die Frage einer Kanzlerschaft Habecks an aktuellen Ipsos-Daten gespiegelt.
Spoiler: Es sieht nicht gut für Habeck aus.
OFFEN FÜR SCHWARZ-GRÜN: Die grüne Co-Fraktionschefin Katharina Dröge schließt im SZ-Interview eine Koalition mit der Union 2025 nicht aus.
Enough is enough: „Für uns ist klar: So geht es in einer künftigen Regierung nicht weiter.“
WAFFEN AUF RUSSISCHEM BODEN: EU-Außenbeauftragter Josep Borrell will, dass die EU-Länder der Ukraine gestatten, bestimmte Waffen auch auf russischem Territorium zu verwenden.
„Eine Aufhebung der Beschränkungen für den Einsatz von Fähigkeiten gegen das russische Militär, die an der Aggression gegen die Ukraine beteiligt sind, im Einklang mit dem Völkerrecht, würde mehrere wichtige Auswirkungen haben“, schrieb Borrell auf X, und nannte den Schutz von Leben und die Unterstützung von Friedensverhandlungen.
Auf der Tagesordnung: Er wolle das Thema nächste Woche mit den 27 Verteidigungs- und Außenministern beim Rat in Brüssel besprechen, „um bei unserer Unterstützung der Ukraine voranzukommen“, so Borrell.
NORD STREAM WAR „LEGITIMES ZIEL“: Die Nord-Stream-Pipelines von Russland nach Deutschland waren ein legitimes Ziel für einen ukrainischen Angriff – wenn die Ukraine überhaupt an dem Angriff beteiligt war, sagte Tschechiens Präsident Petr Pavel am Mittwoch. 
Strategisches Ziel: „Wenn man einen bewaffneten Konflikt führt, wird dieser nicht nur gegen militärische Ziele geführt, sondern auch gegen strategische Ziele. Und Pipelines sind ein strategisches Ziel“, sagte Pavel im PoliTalk-Podcast.
Keine Beweise: Pavel habe keine „belastenden, eindeutigen Informationen, dass wirklich die Ukraine hinter dem Angriff steckt“, berichtet meine Kollegin Ketrin Jochecová. 
CHINA DROHT MIT NEUEN ZÖLLEN: Einen Tag nachdem die Europäische Kommission ihre endgültigen Zölle auf chinesische Elektrofahrzeuge vorstellte, kündigte Peking gestern eine „Anti-Dumping“-Untersuchung gegen EU-Milchprodukte an.
Peking klagt über vergossene Milch: Am Ende der Untersuchung werden Zölle gegen EU-Milch, Sahne, Käse und andere Milchprodukte erwartet, die in Brüssel als politische Antwort auf die EU-Zölle auf Elektroautos gesehen werden.
Kontext: Europa ist zwar weltweit der größte Exporteur von Milchprodukten, doch nur ein Bruchteil der EU-Produktion geht nach China. Hauptabnehmer sind Großbritannien, die USA, Japan und Nordafrika.
Weitere Details erfahren Sie in der aktuellen Ausgabe unseres Europa-Briefings Brussels Decoded, das Sie hier lesen und hier kostenlos zur Probe abonnieren können.
KAMPFANSAGE, DIE ZWEITE: Der CDU-Abgeordnete Erwin Rüddel bekommt im rheinland-pfälzischen Wahlkreis Neuwied einen zweiten Gegner. (Über seinen ersten Herausforderer – Justus Brühl – hat meine Kollegin Rixa Fürsen bereits berichtet.) Die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth möchte Rüddels Posten in Berlin übernehmen und den „Platzhirsch“, wie sie sagt, verdrängen.
Doofes Timing: Rüddel hatte 2021 angekündigt, nach der Legislatur nicht wieder anzutreten. Jetzt hat er sich umentschieden und damit den Kreisvorstand überrascht. Er war nämlich schon dabei, seine Nachfolge aufzubauen. 
D-Day: Die Bewerbungsfrist für den Wahlkreis Neuwied war am 20. August; am 14. September wird der Gewinner gekürt – Rüddel, Brühl oder doch Demuth?
4:29 Uhr – Empfindliche Strafe: Der Wirtschaftsprüfer PwC steht wohl kurz vor einem sechsmonatigen Geschäftsverbot in China. Auslöser sind Fehler bei der Prüfung des insolventen chinesischen Immobilienentwicklers Evergrand, berichtet die Financial Times.
0:36 Uhr – Biden drängt Bibi: In einem Telefonat mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu betont Biden erneut die Dringlichkeit eines Abkommens, das die Freilassung der Geiseln in den Händen der Hamas beinhaltet. Auch Harris ist bei dem Gespräch dabei.
— Eröffnung: Um 11 Uhr hält Frank-Walter Steinmeier eine Ansprache zur Eröffnung des Turms der Garnisonkirche in Potsdam.
— Howdy, USA: Heute reist Bettina Stark-Watzinger nach Kalifornien. Um 14 Uhr besucht sie das Hauptquartier von Nvidia, danach hält sie ein Grußwort im Rahmen des Vorabendempfangs der GAIN-Tagung in San Francisco.
— Klara Geywitz ist heute in Rheinland-Pfalz unterwegs für den zweiten Teil ihrer Sommerreise.
— Unternehmensbesuch in NRW: Nach einem Rundgang auf der Gamescom um 9 Uhr in Köln besucht Robert Habeck Coatinc und anschließend eleQtron in Siegen.
— Grüner Wandel: Jan-Niclas Gesenhues (Umwelt) nimmt in Mönchengladbach an der Eröffnung der Wanderausstellung des Projekts „MehrWertRevier“ teil.
— Schifffahrt: In Duisburg hält Oliver Luksic (Digitales) um 13 Uhr eine Rede beim NetzwerkForum SchifffartHafenLogistik NRW.
— Forschung: Judith Pirscher (Bildung) besucht das Deutsche Zentrum für Neurodegenerative Erkrankungen in Bonn.
DIE SONNE MACHT URLAUB: Heute gibt es grauen Himmel und höchstens 23 °C. Aber nicht verzweifeln — am Wochenende kommt die Hitzewelle zurück!
GRUSS AUS DER KÜCHE:
— Mitarbeiterrestaurant JKH: Tom-Kha-Gai-Kokosmilchsuppe mit Hähnchenfleisch und Champignons oder Gratinierte Spätzle-Gemüsepfanne mit gerösteten Sonnenblumenkernen und buntem Salat
— Lampenladen PLH: Tomatenravioli mit Champignonsauce und Rucolatopping oder Hähnchenbrustfilet in Zitronenpfeffer mit Leipziger-Allerlei und Röstinchen
— Die Kantine RTG hat bis zum 23. August geschlossen.
Julius Brinkmann, Jakob Hanke Vela, Laura Hülsemann, Jürgen Klöckner. Produktion: Dean Southwell. 
Das war die 125. Ausgabe des Berlin Playbook! Schicken Sie mir Feedback hier. Wenn Sie es noch nicht abonniert haben, können Sie das hier kostenlos tun. 
Ich wünsche Ihnen einen schönen Donnerstag!
Herzlich
Ihr Gordon Repinski
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